Hi habe gerade nen Artikel gelesen über die Beschlagnahmung von Motorrädern am Kesselberg. Aber lest einfach selber...
"Beschlagnahme von Motorrädern am Kesselberg sind rechtswidrig
Im Sommer 2007 war die bayerische Polizei an der beliebten Motorradstrecke am Kesselberg dazu übergegangen, Fahrzeuge bei Ordnungswidrigkeiten direkt zu beschlagnahmen. Begründet wurde dies mit Artikel 25 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes zur Gefahrenabwehr.
In zweiter Instanz urteilte nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass diese Maßnahme so nicht begründbar und somit unverhältnismäßig gewesen war. Da eine Fortsetzung der Ordnungswidrigkeiten direkt nach einer behördlichen Maßregelung aus Erfahrung eher unwahrscheinlich ist.
Besonders hervorzuheben bei dieser polizeilichen Aktion ist, dass andere Kraftfahrzeuge bei vergleichbaren Ordnungswidrigkeiten keinerlei Beschlagnahme oder ähnliche Repressalien zu befürchten hatten."
Gruss
Beschlagnahme Von Motorrädern Rechtswidrig!
Started by Tooom, 02.02.2009 - 14:48 Uhr
2 replies to this topic
#1
Posted 02 February 2009 - 14:48 Uhr
#2
Posted 02 February 2009 - 16:38 Uhr
Danke Tom, ist gut zu wissen für die neue Saison! 
Das Geblitze und Gelasere am Kesselberg nervt aber auch. Letztes Jahr gabs einmal 5 Stationen auf den 10 km in beide Richtungen...
Das Geblitze und Gelasere am Kesselberg nervt aber auch. Letztes Jahr gabs einmal 5 Stationen auf den 10 km in beide Richtungen...
#3
Posted 02 February 2009 - 21:32 Uhr
Gut zu wissen, danke Dir!





