Jump to content


Photo

Beschlagnahme Von Motorrädern Rechtswidrig!


  • Please log in to reply
2 replies to this topic

#1 Tooom

Tooom

    Country Street Hunter

  • Members
  • PipPipPipPipPipPipPipPip
  • 2,070 posts
  • Gender:Male
  • Location:Oberbayern
  • Bike:R6 RJ15
  • PLZ:00000

Posted 02 February 2009 - 14:48 Uhr

Hi habe gerade nen Artikel gelesen über die Beschlagnahmung von Motorrädern am Kesselberg. Aber lest einfach selber...


"Beschlagnahme von Motorrädern am Kesselberg sind rechtswidrig
Im Sommer 2007 war die bayerische Polizei an der beliebten Motorradstrecke am Kesselberg dazu übergegangen, Fahrzeuge bei Ordnungswidrigkeiten direkt zu beschlagnahmen. Begründet wurde dies mit Artikel 25 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes zur Gefahrenabwehr.

In zweiter Instanz urteilte nun der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass diese Maßnahme so nicht begründbar und somit unverhältnismäßig gewesen war. Da eine Fortsetzung der Ordnungswidrigkeiten direkt nach einer behördlichen Maßregelung aus Erfahrung eher unwahrscheinlich ist.

Besonders hervorzuheben bei dieser polizeilichen Aktion ist, dass andere Kraftfahrzeuge bei vergleichbaren Ordnungswidrigkeiten keinerlei Beschlagnahme oder ähnliche Repressalien zu befürchten hatten."


Gruss

#2 Steffen_

Steffen_

    Niemalsbremser

  • Members
  • PipPipPipPipPipPipPipPip
  • 1,792 posts
  • Gender:Male
  • Bike:BMW S1000RR
  • PLZ:00080

Posted 02 February 2009 - 16:38 Uhr

Danke Tom, ist gut zu wissen für die neue Saison! :daumen:
Das Geblitze und Gelasere am Kesselberg nervt aber auch. Letztes Jahr gabs einmal 5 Stationen auf den 10 km in beide Richtungen...

#3 SchleicheR6

SchleicheR6

    Alleskönner

  • Members
  • PipPipPipPipPipPip
  • 446 posts
  • Gender:Male
  • Location:Zuhause :-D
  • Interests:Moped Fahren. :-D
  • Bike:Yamaha R6 RJ11 (verkauft), jetzt 2008er RJ15
  • PLZ:123456789

Posted 02 February 2009 - 21:32 Uhr

Gut zu wissen, danke Dir! :applaus: :daumen: