Dürfen die Herren in Grün generell bei einer Verkehrskontrolle Probefahrten durchführen?
Was Dürfen Sie?
Started by Yamitom, 24.03.2005 - 12:25 Uhr
8 replies to this topic
#1
Yamitom
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Posted 24 March 2005 - 12:25 Uhr
#2
Gast-redone_*
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Posted 24 March 2005 - 12:38 Uhr
generell dürfen sie das nicht da es versicherungsrechtlich nicht abgedeckt wäre falls es zu nem schaden käme!
nur mit einwilligung des betroffenen
z.B. du wirst kontrol. und es stells sich heraus, dass du mehr 1,1 Promil. hast dann (§316 StGB) dann kann dein fahrzeug mit deiner erlaubnis zur dienststelle oder an einen möglichen parkplatz gefahren werden um abschleppkosten zu entkommen, wenn du es jedoch nicht willst das jemand damit fährt und du allein bist, also keiner der fahren kann und es auch rechtlich dürft (führerschein) dann wird es abgeschleppt zur verwahrstelle und du trägst die kosten!!!
aber generell darf der polizist nicht einfach mit deinem bike fahren!
nur mit einwilligung des betroffenen
z.B. du wirst kontrol. und es stells sich heraus, dass du mehr 1,1 Promil. hast dann (§316 StGB) dann kann dein fahrzeug mit deiner erlaubnis zur dienststelle oder an einen möglichen parkplatz gefahren werden um abschleppkosten zu entkommen, wenn du es jedoch nicht willst das jemand damit fährt und du allein bist, also keiner der fahren kann und es auch rechtlich dürft (führerschein) dann wird es abgeschleppt zur verwahrstelle und du trägst die kosten!!!
aber generell darf der polizist nicht einfach mit deinem bike fahren!
#3
huddl
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Posted 24 March 2005 - 12:42 Uhr
ja, sie dürfen nicht mit fahren aber wenn sie bei ner kontrolle fahren wollen würde ich sie lieber fahren lassen, da sie ansonsten wegen verdacht auf irgendwas deine kleine beschlagnahmen können und dann kommt sie zu einem sachverständigen der dann alles findet! 
#4
Gast-redone_*
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Posted 24 March 2005 - 16:17 Uhr
dann müssen aber wirklich anhaltspunkte gegeben sein, einfach so beschlagnahmen geht auch nicht!
(siehe Art.25 PAG Sicherstellung Gefahrenabwehr, §§94,98 StPO Beschlagnahme Strafferfolgend)
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#5
huddl
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Posted 24 March 2005 - 16:20 Uhr
ja klar aber wenn sie zb offen ist und sie das irgendwie bemerkten dann können sie sie mitnehmen!dann müssen aber wirklich anhaltspunkte gegeben sein, einfach so beschlagnahmen geht auch nicht!
(siehe Art.25 PAG Sicherstellung Gefahrenabwehr, §§94,98 StPO Beschlagnahme Strafferfolgend)
#6
P@rtisan
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Posted 24 March 2005 - 16:28 Uhr
natürlich können die das ...dann steht ja auch ne straftat im raum! bei owis gilt es auch!
#7
Gast-redone_*
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Posted 24 March 2005 - 21:01 Uhr
ich sagte ja wenn was begangen wurde,oder habe ich mich wieder einmal falsch ausgedrückt??? 
bei owis (§§46 OWIG, 6ZuVOWIG)
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#8
Yamitom
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Posted 24 March 2005 - 23:14 Uhr
Danke für die Infosgenerell dürfen sie das nicht da es versicherungsrechtlich nicht abgedeckt wäre falls es zu nem schaden käme!
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#9
Gast-redone_*
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Posted 25 March 2005 - 09:28 Uhr
kein problem!!! für das ist ein forum doch da 
